Antwort 25.09.2026 von Julia Dworzynski SPD
Durch die geplante Überarbeitung wollen wir das Beitragssystem sozial gerechter gestalten.
Durch die geplante Überarbeitung wollen wir das Beitragssystem sozial gerechter gestalten.
Schlechte Umfragen müssen wir ernst nehmen. Politik darf sich aber nicht nach Tageswerten richten. Entscheidend ist, Probleme zu lösen und Reformen umzusetzen.
Als Grüne Fraktion sind wir hier sehr klar: Wildtiere gehören nicht in den Zirkus.
Beim Tierschutz wie bei vielen anderen Politikfeldern, kommt es vor allem auf die Kontrolle an.
Für uns ist klar: Die Pflegekosten dürfen nicht zunehmend auf Pflegebedürftige und ihre Angehörigen abgewälzt werden.