Sehr geehrte Frau H.,

vielen Dank für Ihre Frage. Die aktuellen Umfragewerte sind ohne Frage ein deutliches Warnsignal und sollten weder die CDU noch die Bundesregierung kaltlassen. Im von Ihnen angesprochenen ARD-DeutschlandTrend waren zuletzt 83 Prozent mit der Arbeit des Bundeskanzlers und 84 Prozent mit der Arbeit der Bundesregierung unzufrieden. Solche Werte muss man ernst nehmen.

Gleichzeitig halte ich es nicht für richtig, politische Entscheidungen allein an aktuellen Umfragen auszurichten. Eine Regierung erhält ihren Auftrag durch Wahlen und die parlamentarische Mehrheit. Parteien sollten für ihre Überzeugungen einstehen und nicht bei jeder Veränderung der Stimmungslage ihren Kurs wechseln. Umfragen sind aber ein wichtiger Gradmesser dafür, ob die Menschen das Gefühl haben, dass eine Regierung die Probleme des Landes tatsächlich löst.

Einen bestimmten Prozentwert, ab dem automatisch ein Kurswechsel erfolgen müsste, gibt es daher aus meiner Sicht nicht. Wenn die Unzufriedenheit aber über einen längeren Zeitraum derart hoch ist, muss man sich sehr genau anschauen, woran das liegt, und gegebenenfalls Prioritäten, Entscheidungen und auch die politische Kommunikation korrigieren.

Ich finde, dass die Bundesregierung an einigen Stellen noch nicht ausreichend geliefert hat. Gerade bei Wirtschaft, Arbeit und der Zukunftsfähigkeit unserer sozialen Sicherungssysteme braucht es aus meiner Sicht mehr Tempo und weitergehende Reformen. Mit der seit Juli geltenden neuen Grundsicherung, stärkeren Mitwirkungspflichten und zusätzlichen Instrumenten gegen Sozialleistungsmissbrauch sind Schritte erfolgt. Das kann aber nicht das Ende der notwendigen Reformen sein.

Für mich ist deshalb weder ein reflexartiger Kurswechsel aufgrund schlechter Umfragen noch ein Ignorieren dieser Zahlen die richtige Antwort. Entscheidend ist, die bestehenden Probleme zu lösen und daran dann auch die Arbeit der Bundesregierung messen zu lassen.

Mit freundlichen Grüßen
Julian Herrmann