Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von gerhard n. • 26.11.2023
OWL-Forum in Herford unser bürgermeister tim kähler behauptet immer noch, dass er eine förderung von gut 20 M.Euro als zusage vom land seit ca 5 jahren hat. ich habe gehört, dass die förderungszusage aus dem NRW- haushalt gestrichen wurde. Stimmt das?
Portrait von Christian Dahm
Antwort ausstehend von Christian Dahm SPD
Frage von Barbara Z. • 20.11.2023
Besteht nicht die Möglichkeit, dass der Staat das Haaner und das Solinger Krankenhaus der KPlus-Gruppe wenigstens vorübergehend als Träger übernimmt?
Portrait von Christian Untrieser
Antwort 21.11.2023 von Christian Untrieser CDU

Die Gesundheitsvorsorge wird in jedem Fall sichergestellt werden, auch wenn das Verhalten der Kplus-Gruppe mit der Einstellung des Geschäftsbetriebs zu Unzeit und der Kündigung aller Mitarbeiter nicht gerade förderlich war und zu großen Herausforderungen führt.

Frage von Ute Maria S. • 16.11.2023
Können Sie die 60 Mrd. die für Corona geplant waren, in Forschung und Therapiezentren für Long- Postcovid ME/CFS Erkrankte umwandeln
Antwort 18.11.2023 von Anja von Marenholtz-Diemer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Long COVID Forschung wird finanziert

Frage von Mareike W. • 16.11.2023
Werden Sie sich für folgende Forderungen einsetzen? Wir befinden uns in einer humanitären Katastrophe. Ca. 2 Millionen PostCovid, PostVac und ME/CFS Erkrankte ohne Therapie, Anlaufstellen und adäquate
Portrait von Charlotte Quik
Antwort ausstehend von Charlotte Quik CDU
Frage von Christopher S. • 13.11.2023
Wieso plant die Landesregierung eine gesonderte Rohstoffabgabe auf Sand und Kies in NRW? Dies muss unterbunden werden, um den Standort Deutschland für unserer aller Wohlstand zu sichern.
Portrait von Jochen Klenner
Antwort ausstehend von Jochen Klenner CDU
Frage von Michelle L. • 09.11.2023
Wird es die Möglichkeit geben bei Wechsel des Beamtenstatus auch die Beihilfe im Sinne einer pauschalen zu beantragen, auch wenn diese zuvor bereits als Ergänzung zur PKV gezahlt wurde?
Portrait von Dennis Sonne
Antwort 27.11.2023 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

wie in den vorherigen Antworten zur Pauschalen Beihilfe muss ich mit großem Bedauern auch hier wieder darauf verweisen, dass es derzeit keinen neuen Sachstand gibt.