Antwort 09.10.2026 von Julia Höller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entscheidend ist für mich, dass notwendige Sicherheitsmaßnahmen mit Augenmaß erfolgen und Eingriffe in Natur und Stadtgrün auf das erforderliche Maß begrenzt bleiben.
Entscheidend ist für mich, dass notwendige Sicherheitsmaßnahmen mit Augenmaß erfolgen und Eingriffe in Natur und Stadtgrün auf das erforderliche Maß begrenzt bleiben.
Sollte es um einen konkreten Fall gehen, obliegt der weitere Umgang grundsätzlich dem jeweils zuständigen Gremium oder Organ, das die betreffende Person in die entsprechende Funktion oder Position gewählt, berufen oder entsandt hat.
Die Versorgung der Abgeordneten in NRW folgt auch anderen Regelungen. Insofern geht es um unterschiedliche Systeme, wie übrigens auch im Vergleich zwischen gesetzlicher Rente und Beamtenversorgung.