Antwort 25.02.2026 von Anke Fuchs-Dreisbach CDU
Die CDU und die CDA als Arbeitnehmervertretung setzen sich dafür ein, dass alle, die arbeiten wollen, faire Chancen auf dem Arbeitsmarkt bekommen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.07.2026 von Julia Höller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Laut (auch öffentlich zugänglichen) Informationen hat das Land NRW für das DAR-System (Data Analysis and Research) des LKA ursprünglich einen Auftragswert von 14 Millionen Euro ausgeschrieben, am Ende wurden rund 39 Millionen Euro gezahlt.
Antwort ausstehend von Laura Postma BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 08.10.2026 von Lena Zingsheim-Zobel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich bin Bildungspolitikerin und leider nicht die richtige Ansprechpartnerin.
Antwort 15.10.2026 von Stefan Engstfeld BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Deutschland (und damit in NRW) gewährleistet die freie Ausübung der Konventionsrechte und den Schutz vor Bestrafung, Verfolgung oder Belästigung im Sinne des Artikels 3 Absatz 8 der Aarhus-Konvention maßgeblich durch das verfassungsrechtlich verankerte Rechtsstaatsprinzip gem. Art. 20 Abs. 3 Grundgesetz (GG) sowie die gutsituierten Grundrechte des Grundgesetzes.
Antwort 06.02.2026 von Lisa-Kristin Kapteinat SPD
Wir planen derzeit keine Strafanzeigen in diesem Zusammenhang zu stellen.