Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maren P. • 27.02.2026
Liebe Frau Meier, die Zahl der Menschen die alternative Medizin nutzen und für gut befinden, wird immer höher, wie wird Ihre Partei auf diese positive Entwicklung reagieren?
Portrait von Katja Meier
Antwort ausstehend von Katja Meier BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Katharina S. • 26.02.2026
Warum setzen Sie sich m Bundesrat nicht für eine Prüfung des AfD-Verbots durch das BVerfG ein, obwohl unsere Verfassung für Situationen wie JETZT diese Möglichkeit ausdrücklich vorsieht?
Portrait von Michael Kretschmer
Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU
Frage von Ulrich O. • 26.02.2026
Sehr geehrter Herr Kretschmer, welche disziplinarischen Maßnahmen erwartet die Mitglieder der Polizei Sachsen aufgrund der illegalen Beschlagnahmung des Adenauer SRP+?
Portrait von Michael Kretschmer
Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU
Frage von Ilona M. • 24.02.2026
Welche Forderungen stellen Sie zur Gesundheitsvorsorge im direkten Zusammenhang zum Schutz der essentiellen Lebensgrundlagen an die Regierung?
Susanne Schaper (2023)
Antwort 03.03.2026 von Susanne Schaper Die Linke

Wir fordern: PFAS/Pestizide senken, Wasser & Luft schützen, Kläranlagen nachrüsten, Verursacher zahlen lassen, Hitzeschutz & Prävention stärken.

Frage von Paula M. • 22.02.2026
Liebe Frau Nagel, Was halten Sie von einem AfD - Parteiverbots Prüfverfahren? Liebe Grüße
Portrait von Juliane Nagel
Antwort 23.02.2026 von Juliane Nagel Die Linke

Einzig das Bundesverfassungsgericht entscheidet, ob die AfD verboten gehört. Das Gericht sollte diese Frage aber schnellstens gestellt bekommen.

Frage von Eric P. • 19.02.2026
Sehr geehrte Frau Maicher, halten Sie ein AfD verbot für machbar?
Claudia Maicher vor dunkelgrünem Hintergrund, blickt direkt in Kamera und lächelt leicht
Antwort 26.02.2026 von Claudia Maicher BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit dieser Einstufung der gesamten AfD als „erwiesen rechtextrem“ ist eine notwendige Voraussetzung für ein erfolgreiches Verbotsverfahren nunmehr erfüllt.