Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Hey
Antwort 28.08.2026 von Matthias Hey SPD

Das, was sich an den Zapfsäulen weltweit abspielt, hat nichts mit Marktregeln, sondern nur noch mit Habgier zu tun.

Antwort 20.08.2026 von Katja Wolf Thüringen.Gerecht

Zugleich weist das BSW politisch die Leugnung des Existenzrechtes Israels zurück. 

Antwort 17.08.2026 von Katja Wolf Thüringen.Gerecht

Ihre Frage ist sehr allgemein gehalten und lässt nicht erkennen, worauf genau Sie sich in Ihrer Kritik beziehen.

Portrait von Jonas Urbach
Antwort 12.08.2026 von Jonas Urbach CDU

Aus meiner Sicht muss bei der weiteren europäischen Überarbeitung eine praktikable Lösung für Kleinstunternehmen und gelegentliche grenzüberschreitende Verkäufer gefunden werden. Es kann nicht Sinn des europäischen Binnenmarktes sein, dass der Verkauf einiger weniger Kunstwerke in andere Mitgliedstaaten wegen unverhältnismäßiger Registrierungskosten und Bürokratie faktisch unwirtschaftlich wird.