Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Roth
Antwort 10.07.2024 von Michael Roth SPD

Deutschland verfügt über ein sehr umfassendes soziales Sicherungssystem, das durch Beiträge zur Sozialversicherung finanziert wird. Dazu zählen die Rentenversicherung, Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung und Pflegeversicherung. Diese Abgaben sind prozentual vom Einkommen abhängig und tragen maßgeblich zur hohen Abgabenlast bei.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 03.07.2024 von Johann Saathoff SPD

Außerdem sind in diesem Vergleich auf deutscher Seite Zahlungen wie Kindergeld und Steuervergünstigungen wie der Arbeitnehmerpauschbetrag oder Grund- und Kinderfreibeträge nicht berücksichtigt. Würde man diese einberechnen, läge die Belastung in Deutschland im Vergleich zu den anderen OECD-Staaten deutlich niedriger.

Frage von matthias v. • 30.04.2024
Wird an einem modernen Strommarkt Design gearbeitet?
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 11.06.2024 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine Entscheidung über das künftige Design ist noch nicht gefallen, die nächste Prozessphase soll diese idealerweise herbeiführen.

Ein junger Herr mit Brille, kurzen braun-schwarzen Haaren, mit dunkel blauen Sakko und weißem Hemd. Hinter dem Kopf eine Kopfstütze
Antwort 18.04.2024 von Constantin Grosch SPD

Eine endgültige Entscheidung über den Verlauf der Strecke und ob sie tatsächlich den Süntel berühren wird, steht jedoch noch aus und wird nach weiteren detaillierten Untersuchungen getroffen.

Frage von matthias v. • 14.04.2024
Batteriespeicher im Stromnetz: Hürden abbauen?
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 19.06.2024 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine ganze Reihe an Hürden haben wir als Koalition auch schon aus dem Weg geräumt: Stromspeicher werden bei Netzentgelten und Umlagen fortan begünstigt, die Genehmigungsverfahren für den Bau von Speicherprojekten wurden gestrafft und durch die Abschaffung der EEG-Umlage haben wir für die Kombination von Solaranlage und Heimspeicher erhebliche Bürokratie abgeschafft.