Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.02.2025 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich teile Ihre Einschätzung und würde es unbedingt vorziehen, auf einer neutralen europäischen Plattform unterwegs zu sein. Leider konnte sich Mastodon soweit nicht so stark durchsetzen, dass es eine Alternative zu X wäre.
Antwort 17.01.2025 von Fabian Gramling CDU
Ich plädiere dafür, dass sich die zuständigen Regulierungsbehörden auf nationaler und europäischer Ebene mit diesem Thema verstärkt beschäftigen.
Antwort 14.01.2025 von Svenja Stadler SPD
Um vor und nach ungerechter Behandlung der Plattformen zu schützen, enthält der DSA neue Rechte für Nutzerinnen und Nutzer, um Entscheidungen bei der Moderation von Inhalten anzufechten:
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP
Antwort 13.03.2025 von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Digital Services Act (DSA) schützt weiterhin die Meinungsfreiheit und stellt sicher, dass Online-Plattformen ihre Verantwortung zur Moderation illegaler Inhalte gemäß den geltenden Gesetzen und ihren Community Guidelines wahrnehmen. Der DSA enthält klare Vorgaben, wie die Moderation von Inhalten stattfinden muss, um die Grundrechte zu wahren. Dabei sind die Plattformen verpflichtet, systemische Probleme zu beheben und die Rechte der Nutzer:innen zu wahren, etwa durch die Möglichkeit, willkürliche Löschungen zu überprüfen.