Antwort 11.09.2024 von Renata Alt FDP
Das Schlimmste, was politischen Gefangenen passieren kann, ist vergessen zu werden und mediale Präsenz ist der beste und oft der einzige Schutz, den sie bekommen können.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.01.2025 von Simona Koß SPD
Der Fall von Rico K., einem deutschen Staatsbürger, der in Belarus zum Tode verurteilt wurde, hat auch mich tief betroffen gemacht. Nach intensiven diplomatischen Bemühungen wurde er jedoch im Juli 2024 von Präsident Alexander Lukaschenko begnadigt und später im Rahmen eines Gefangenenaustauschs freigelassen.
Antwort 07.03.2024 von Hakan Demir SPD
Ja, auch für Personen aus Belarus gibt es die Möglichkeit, ein Passersatzdokument ausgestellt zu bekommen.
Antwort 22.01.2024 von Hakan Demir SPD
Sie sprechen tatsächlich den einzigen Fall an, in dem auch zukünftig die Mehrstaatigkeit nicht möglich sein wird: Beschränkungen durch den jeweiligen Herkunftsstaat.
Antwort 31.07.2023 von Michael Roth SPD
Ausnahmen oder Umgehungen der EU-Sanktionen gegen Russland und Belarus, wie von Ihnen vorgeschlagen, kann und wird es nicht geben.
Antwort 23.06.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ihre Fragen haben Sie uns bereits am 09.09.2022 und 10.05.2023 gestellt. Diese wurden ausführlich von uns beantwortet.