Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lars M. • 19.12.2024
Frau Wissler, Russland droht Westeuropa und besonders Deutschland nahezu täglich mit atomarer Vernichtung. Wie kommen Sie zu der Annahme, dass die Abrüstung der NATO den Frieden sichern würde?
Portrait von Janine Wissler
Antwort 20.02.2025 von Janine Wissler Die Linke

Unser Ziel ist es, das Geschäft mit dem Krieg zu beenden und die Eskalation von Konflikten zu stoppen.

Frage von Thomas H. • 18.12.2024
War Ihrer Meinung nach der russ. Überfall auf d. UA zu verhindern, wenn die NATO auf die Einladung der UA verzichtet hätte? Die Aussagen v. Stoltenberg u. K. Kellogg legen das sehr, sehr nahe.
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort ausstehend von Roderich Kiesewetter CDU
Frage von Felix K. • 13.12.2024
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass in Zukunft mindestens(!) 2% des BIP für die Bundeswehr bzw. militärische Verteidigung ausgegeben wird?
Daniel Baldy
Antwort 23.01.2025 von Daniel Baldy SPD

Ich stehe zum 2%-Ziel & für eine zukunftsfeste Bundeswehr. Nötig sind auch Investitionen in Soziales, Bildung, Infrastruktur und eine Reform der Schuldenbremse.

Frage von Thomas H. • 08.12.2024
Wie beurteilen Sie als Vorsitzender des PKGr die Warnungen A. Merkels (2008) vor Gefahren eine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine? General a.D. E. Vad benennt die Warnung im u.g. Zitat!
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 23.02.2025 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In unserem Wahlprogramm bekennen wir uns dazu, die Ukraine auf ihrem Weg in die Mitgliedschaft in EU und NATO auch weiterhin zu unterstützen. Das ist meiner Meinung nach der richtige Weg.

Frage von Felix H. • 18.11.2024
Wie sehen Sie die dt. Ostpolitik, die von Egon Bahr als ihrem Mitarchitekten initiiert worden sei, welcher 1982 die Solidarność als „Gefahr für den Weltfrieden“ gezielt diffamierte? NATO raus aus BRD?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 18.11.2024 von Fabio De Masi BSW

Die NATO hat ein Einstimmigkeitsprinzip.