Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jule Wenzel
Antwort 04.11.2025 von Jule Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Leider ist der Umsetzungszeitpunkt nach wie vor offen

Tobias Krull
Antwort 29.08.2025 von Tobias Krull CDU

Nach aktuellem Stand gehe ich davon aus, dass dieser noch in diesem Jahr in den Landtag eingebracht wird.

Portrait von Lisa Gnadl
Antwort ausstehend von Lisa Gnadl SPD
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.08.2025 von Thorsten Frei CDU

BMI und BMF arbeiten derzeit intensiv an der Umsetzung.

Jörg Blöming MdL
Antwort 19.08.2025 von Jörg Blöming CDU

Leider gibt es aktuell weiterhin keine konkreten Planungen. Das Thema wird zwar in den Gesprächen zur Modernisierung des Öffentlichen Dienstes besprochen, da jedoch Vertraulichkeit vereinbart wurde, kann ich dazu aktuell nichts sagen.

Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 13.08.2025 von Bernd Rützel SPD

Langfristig will die SPD eine Erwerbstätigenversicherung, an der sich alle beteiligen. Eine neue Rentenkommission wird u.a. dazu Vorschläge erarbeiten.