Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 04.02.2021 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir wollen kein Modell gesetzlich privilegieren, sondern alle gleichermaßen ermöglichen. Dafür müssen rechtliche Hürden, die dem Wechselmodell im Wege stehen, u. a. im Unterhaltsrecht oder Sozialrecht, identifiziert und abgebaut werden. (...)

Portrait von Antje Tillmann
Antwort 07.10.2019 von Antje Tillmann CDU

(...) Auch wenn die geplante Impfpflicht in die Grundrechte von bestimmten Personen eingreift, bedeutet dies nicht, dass wir auf eine diktatorische Politik zusteuern oder Zwangsmaßnahmen angewendet werden weil Sie anderer Meinung sind. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 01.10.2019 von Roderich Kiesewetter CDU

(...) Nun kann es bei Ihnen sein, daß bei Ihrem konkreten Fall der zuständige Begutachter die Lage komplett falsch eingeschätzt hat und somit zu einer falschen Bewertung der Situation gekommen ist. (...)