Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Saeed T. • 23.11.2022
Das Töten von Demonstranten auf den Straßen Iran`s geht unvermindert und noch brutaler weiter. Verhaftete Kinder, Frauen und Männer werden in der Haft Vergewaltigt. Was tun Sie dagegen?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Roman Z. • 09.11.2022
Die öffentlich rechtlichen Fernsehanstalten (ARD,ZDF usw.) haben sich mit den Steuergeldern der Bürger Lizenzen für die Übertragung der WM Spiele gesichert. Kann ich die Rundfunkanstalt verklagen?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.12.2022 von Stephan Brandner AfD

Wir sehen keine rechtliche Handhabe

Frage von Moritz H. • 31.10.2022
An den Bundeskanzler Herrn Olaf Scholz Sind es Menschenrechtsverletzungen durch China weniger einer Sanktion wert, als russische?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Clemens H. • 13.10.2022
Unterstützen Sie Sanktionen gegenüber den Iranischen Regime Mitgliedern?
Hanna Steinmüller
Antwort 11.11.2022 von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich bin erschüttert über den gewaltvollen Tod von Jina Masha Amini und von der Brutalität der Sicherheitskräfte des Regimes. Wir haben die sich rasch verändernde Lage im Iran fest im Blick und uns erfüllt die Situation mit großer Sorge.

Frage von Stefan W. • 09.10.2022
Wie positionieren Sie und Ihre Partei sich gegenüber dem Iran?
Portrait von Josef Oster
Antwort 12.10.2022 von Josef Oster CDU

Ich stimme Ihnen zu, dass es dazu jetzt der Unterstützung der internationalen Staatengemeinschaft und insbesondere auch Deutschlands bedarf. Wir dürfen uns nicht hinter wohlklingelnden Begriffen wie „feministischer Außenpolitik“ verstecken, sondern müssen Maßnahmen ergreifen, die tatsächlich zu einer konkreten Verbesserung der Lage der Frauen im Iran führen.