Antwort 15.02.2023 von Björn Simon CDU
Wer alkoholisiert fährt, gefährdet andere Verkehrsteilnehmer. Ich begrüße daher, dass wir in der Gesetzgebung Promillegrenzen und Sanktionsmöglichkeiten haben.
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Antwort 19.06.2023 von Susanne Menge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fehlende Möglichkeit der objektiven Erfassung des Sachverhaltes
Antwort ausstehend von Alexander Graf Lambsdorff FDP
Antwort 04.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein generelles Tempolimit wäre ein wichtiger Baustein, damit der Verkehrssektor seine Ziele erreicht ebenso die Stärkung von Bahn, Rad und Bus in Stadt und Land, der Abbau umweltschädlicher Subventionen, die Beschleunigung der Planung für Schienen und Brücken sowie eine Elektrifizierungsoffensive für den Güterverkehr.
Antwort ausstehend von Matthias Czech SPD
Antwort 12.10.2022 von Gudrun Schittek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die zuverlässige und sichere Schienenverbindung über die Elbe hat selbst verständlich absolute Priorität vor dem Bau des Elbtowers.