Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Das Bild zeigt eine lächelnde Frau Wahlen vor einer grünen Hecke
Antwort 04.02.2023 von Catrin Wahlen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Lichtverschmutzung, Energieverschwendung und übergriffe und ablenkende Bilder im öffentlichen Raum sind nicht hinnehmbar.

Portrait von Marianne Burkert-Eulitz
Antwort 17.02.2023 von Marianne Burkert-Eulitz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auch ich begrüße, dass die Initiative "Berlin Werbefrei" sich weiterhin für eine starke Reduzierung der Werbeflächen in Berlin einsetzt und einen entsprechenden Volksentscheid vorbereitet. Denn der öffentliche Raum gehört allen Berliner*innen. Wir müssen weg von der Kommerzialisierung des öffentlichen Raums, Lichtverschmutzung zum Wohle der Umwelt reduzieren und Unfallgefahren durch ablenkende Werbung beseitigen.

Portrait von Alexander Kaas Elias
Antwort 07.02.2023 von Alexander Kaas Elias BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich begrüße den Vorstoß, für weniger Außenwerbung in Berlin zu sorgen. So können Berlinerinnen und Berliner entscheiden, wie sie ihre Stadt gestalten wollen.

Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort 06.07.2023 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unstrittig ist, dass geistige Leistungsfähigkeit und somit auch das Fahrvermögen unter einem Kater stark beeinträchtigt sind, wie im betrunkenen Zustand.

Portrait von Björn Simon
Antwort 15.02.2023 von Björn Simon CDU

Wer alkoholisiert fährt, gefährdet andere Verkehrsteilnehmer. Ich begrüße daher, dass wir in der Gesetzgebung Promillegrenzen und Sanktionsmöglichkeiten haben.

Portrait von Susanne Menge
Antwort 19.06.2023 von Susanne Menge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fehlende Möglichkeit der objektiven Erfassung des Sachverhaltes