Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 06.04.2020 von Stephan Brandner AfD

Aus meiner persönlichen Sicht ist ein schrittweises Hochfahren der Wirtschaft zwingend erforderlich. Dazu gehört auch die Wiedereröffnung des Einzelhandels sowie anderer derzeit geschlossener Betriebe. Natürlich müssen Sicherheitserfordernisse trotzdem eingehalten werden.

Portrait von Stephan Weil
Antwort 29.06.2020 von Stephan Weil SPD

(...) Die Verordnung beinhaltet, dass in allen Kindertageseinrichtungen der eingeschränkte Betrieb stattfindet und ein Betreuungsangebot für alle Kinder vorgesehen ist (...)

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 07.04.2020 von Johann Saathoff SPD

(...) Wer aber infolge der Pandemie jetzt bedürftig wird, kann BAföG beantragen. Dies ist auch in Form von Online-Anträgen möglich. Wer bereits BAföG- Förderung bekommt, kann einen sog. „Aktualisierungsantrag“ stellen, wenn sich Einkommen (auch der Eltern) aktuell verringert.  (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 24.04.2020 von Thomas Oppermann SPD

(...) Für Ihre Unterstellung und Andeutung, dass die Politik diese Krise für zynische Spielchen nutzt, sehe ich keinen Anhaltspunkt. (...)