Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heiko Melzer
Antwort 12.08.2016 von Heiko Melzer CDU

(...) Die Polizei gehört zu Spandau und muss in den Ortsteilen verankert sein. Der langjährige Personalabbau bei der Berliner Polizei durch SPD und DIE LINKE konnte seit unserer Senatsbeteiligung gestoppt werden. Berlin hat seit 2011 rund 1.000 neue Stellen bei der Polizei geschaffen. (...)

Portrait von Burgunde Grosse
Antwort 15.08.2016 von Burgunde Grosse SPD

(...) Im Bereich der Polizei sehe ich dagegen keinen Bedarf für eine zeit- und kostenintensive Organisationsreform. Unser Ziel in der Berliner SPD ist es, die Polizei innerhalb der bestehenden Struktur von Direktionen und Abschnitten konkret besser auszustatten und so mehr Präsenz von Polizei im öffentlichen Raum zu erreichen. Dafür werden wir in Zukunft jedes Jahr mindestens 100 neue Stellen im Polizeivollzugsdienst schaffen. (...)

Antwort 29.02.2016 von Eckhart Klein BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich werde hier nicht "verbindlich zusagen" gegen Vereinbarungen eines möglichen Koalitionskompromisses zu stimmen. (...)

Antwort 01.03.2016 von Armin Koch FDP

(...) 1. Nein, ich bin für eine finanzielle Gleichstellung aller Schulen. Keine Bevorzugung einer Schulart. (...)