Antwort 26.07.2019 von Anja Karliczek CDU
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Zur Besetzung der Position der Präsidenten von Hochschulen verweise ich Sie auf Art. 21 des BayHSchG. (...)
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Antwort ausstehend von Birgit Bessin AfD
Antwort ausstehend von Ramona Pop BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 09.06.2020 von Canan Bayram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Denn wenn es nach mir ginge, hätten wir eine autofreie Innenstand und damit wären Friedrichshain und Kreuzberg weitestgehend autofrei, aber leider sind wir aktuell weit davon entfernt. Dennoch sollten wir dieses politische Ziel weiter verfolgen. (...)
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Antwort 26.09.2019 von Matthias Kollatz SPD
(...) Zum einen braucht es ein Gesetz, damit die Beamtenbezüge dann erhöht ausgezahlt werden können. Zeit brauchen sowohl das Parlament als auch der Rat der Bürgermeister. (...)