Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.06.2025 von Thorsten Frei CDU

Unabhängig davon, dass mir mangels detaillierter Kenntnis der Abläufe und Vorgehensweise bei der ukrainischen Militäraktion „Spinnenetz“ in Russland eine abschließende Bewertung nicht möglich ist, dürfte die von Ihnen ins Feld geführte Norm des Artikel 37 Absatz 1 (c) des Zusatzprotokolls I der Genfer Konventionen hier keine Anwendung finden

Offizielles Kandidatenfoto von Boris Pistorius zur Landtagswahl 2022
Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 15.10.2025 von Bodo Ramelow Die Linke

Angriffe auf russische Militärbasen, bei denen eine größere Zahl strategischer Bomber zerstört wurde, zeigen, wie gefährlich und unberechenbar dieser Krieg ist. Sie machen zugleich deutlich, dass die Ukraine in einem existenziellen Abwehrkampf steht.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 30.07.2025 von Ralf Stegner SPD

Zudem möchte ich klarstellen: Es hat weder in Baku noch anderswo „Deals“ gegeben. Die Gespräche, an denen ich in Baku teilgenommen habe, waren rein informell, dienten ausschließlich dem gegenseitigen Austausch und fanden ohne Mandat oder Auftrag statt. Ich habe mich auch zu meinen Beweggründen für meine Gespräche in Baku mehrmals transparent geäußert.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort ausstehend von Rolf Mützenich SPD
Portrait von Jan van Aken
Antwort ausstehend von Jan van Aken Die Linke