Antwort ausstehend von Sören Magerkort Die PARTEI
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.09.2018 von Markus Käser SPD
(...) Wahlversprechen gemacht werden, sondern klar herauszustellen, welchen "Kompass", also welche Ausrichtung, man für seine Politik hat. (...)
Antwort 29.06.2018 von Stephan Brandner AfD
(...) Dies muss man in einzelnen Verhandlungen herausfinden. Fraglich ist gleichzeitig auch, wer sich eine Koalition mit uns vorstellen kann. (...)
Antwort 11.06.2018 von Roderich Kiesewetter CDU
(...) Es wird dabei der Fokus von der Finanzierung von Bundesfernstraßen durch Steuereinnahmen hin zur Nutzerfinanzierung gelegt. Daher haben deutsche PKW-Halterinnen und -Halter keine Mehrbelastung, werden sogar bei besonders sauberen Kraftfahrzeugen (Euro-Klasse 6) belohnt. (...)
Antwort ausstehend von Bernd Althusmann CDU
Antwort 21.08.2017 von Kerstin Tack SPD
(...) Ich denke, beides zeigt, dass die SPD in dieser Wahlperiode viel für bessere Verhältnisse gearbeitet und auch viel erreicht hat. Dabei ist aber auch nicht zu verschweigen, dass wir bestimmte Dinge mit der CDU/CSU als Koalitionspartner einfach nicht durchsetzen konnten - zum Beispiel die sachgrundlose Befristung abzuschaffen. Denn es gehört zur Verlässlichkeit einer parlamentarischen Demokratie dazu, dass Entscheidungen für den Zeitraum einer solchen Koalition von allen Koalitionspartnern gemeinsam getragen werden müssen und damit manche Ziele, die wir uns vorher in unserem Wahlprogramm gesetzt hatten, in dieser Zeit leider nicht vollständig realisiert werden können. (...)