Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 28.11.2023 von Ralf Stegner SPD

Prüfverfahren können rechtskonform vereinfacht werden. Entscheidend muss aber weiterhin die Einzelfallprüfung sein, die niedrigere Hürden vorsehen kann.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 11.04.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

In Deutschland besteht ein deutlicher Mangel an individuell bezahlbarem Wohnraum. Es müssen staatliche Investitionen in die soziale Infrastruktur und bezahlbaren Wohnraum getätigt werden, um die Baubranche zu stärken und nachhaltige Strategien zu erarbeiten.

Portrait Mareike Engels
Antwort 13.11.2023 von Mareike Engels BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Ich gehe davon aus, dass aus diesen Gründen diese Forderung auch keine relevante Rolle im aktuellen Diskurs spielt.

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 06.05.2024 von Marco Buschmann FDP

Als Freie Demokraten wollen wir präzise zwischen politisch Verfolgten, Kriegsflüchtlingen und dauerhaften Einwanderern unterscheiden.

Portrait von Heiko Kasseckert
Antwort 27.10.2023 von Heiko Kasseckert CDU

Allerdings versuchen wir nach Kräften, die behördlichen Strukturen auf die stetig anwachsenden Anforderungen im Bereich Migration und Einbürgerung anzupassen.