Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerhard T. • 08.11.2023
Wie kommt es, dass der Deutsche Bundestag entehrt wird, indem die AfD zu einem 'Cornona Symposium ' in eben dieses Haus einlädt (11.11.-12.11.23)?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 12.02.2024 von Bärbel Bas SPD

Abgeordnete des Deutschen Bundestages üben ihr Amt gemäß Artikel 38 GG frei aus, sind nur ihrem Gewissen unterworfen und an Aufträge und Weisungen nicht gebunden.

Frage von Elias J. • 17.10.2023
Wie stehen Sie zu der Berichterstattung des Tagesspiegels über Ihre Falschbehauptungen, konkret auch zur bewiesenen Falschbehauptung über die Zahnarztkosten von Asylsuchenden?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 19.10.2023 von Julia Klöckner CDU

Presseartikel mit Blick auf deren Wahrheits- und Spekulationsgehalt kommentiere ich nicht.

Frage von Jochen T. • 29.07.2023
Was wird konkret gegen Fake News durch Mandatsträger und Verbände in der BRD (Bsp.Cannabis) unternommen, kann eine Tagging Funktion oder Löschung/Rücknahme verpflichtend gemacht werden?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 02.07.2024 von Carmen Wegge SPD

Die Bundesregierung und die EU haben verschiedene Maßnahmen gegen Fake News ergriffen, wegen der aktuellen Relevanz müssen wir weitere Maßnahmen evaluieren.

Frage von Jochen T. • 29.07.2023
Was wird konkret gegen Fake News durch Mandatsträger und Verbände der BRD (Bsp.Cannabis) unternommen, kann eine Tagging Funktion oder Löschung/Rücknahme verpflichtend gemacht werden?
Portrait von Martin Erwin Renner
Antwort ausstehend von Martin Erwin Renner AfD
Frage von Jochen T. • 29.07.2023
Was wird konkret gegen Fake News durch Mandatsträger und Verbände der BRD (Bsp.Cannabis) unternommen, kann eine Tagging Funktion oder Löschung/Rücknahme verpflichtend gemacht werden?
Portrait von Christiane Schenderlein
Antwort ausstehend von Christiane Schenderlein CDU
Frage von Jochen T. • 29.07.2023
Was wird konkret gegen Fake News durch Mandatsträger und Verbände der BRD (Bsp.Cannabis) unternommen, kann eine Tagging Funktion oder Löschung/Rücknahme verpflichtend gemacht werden?
Portrait von Anikó Glogowski-Merten
Antwort 22.09.2023 von Anikó Glogowski-Merten FDP

Desinformation und Fake News sind ein omnipräsentes Phänomen, auch einige Mandatsträger scheinen davor nicht gefeit. Doch auch für ihre Posts gilt das NetzDG.