Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort 13.03.2018 von Andrea Nahles SPD

Sehr geehrter Herr Schüller,

wenn Sie Fragen zu Aussagen von Dr. Angela Merkel haben, bitte ich Sie, diese auch an Frau Dr. Merkel zu richten.

Beste Grüße

Andrea Nahles

Antwort 28.02.2018 von Josip Juratovic SPD

(...) Gestern haben die Verwaltungsrichter in Leipzig über Diesel-Fahrverbote entschieden. Die neue Rechtsgrundlage in der Straßenverkehrsordnung, so die Antwort aus dem Bundesverkehrsministerium, solle zum Schutz der menschlichen Gesundheit vor Feinstaub oder Abgasen (Stickstoffdioxid) geschaffen werden, soweit die festgelegten Grenzwerte tatsächlich überschritten werden. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 16.03.2018 von Andrea Nahles SPD

(...) Sie besitzt die Bereitschaft, Verantwortung für das Ganze zu übernehmen. Und ja, wir hatten erhebliche Differenzen in der Partei zum Thema Große Koalition, aber wir haben gerungen und diskutiert und am Ende haben wir alle gemeinsam entschieden, nun diesen Weg zu gehen. (...)

Portrait von Markus Grübel
Antwort 28.02.2018 von Markus Grübel CDU

(...) Die von Ihnen genannte Absenkung der Rentenbeiträge der Arbeitgeber bis 2022 ist bei vielen Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag auf Unmut gestoßen. Sowohl die Arbeitnehmergruppe (CDA) als auch der Parlamentskreis Mittelstand (PKM) der CDU haben sich gegen diese Regelung ausgesprochen und stellen sich gegen eine Privilegierung der Zeitungsverleger gegenüber anderen Branchen, die sich ebenfalls dem Wandel der Digitalisierung stellen müssen. (...)