Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Das Thema Rüstungsexporte war Thema der Koalitionsverhandlungen. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Sie sprechen ein schwieriges Thema an, das viele Menschen, auch Künstlerinnen und Künstler sowie Intellektuelle, seit langem bewegt. Vor mehr als 60 Jahren hat Theodor Adorno mit seinem berühmten Diktum, dass es barbarisch sei, nach Auschwitz noch Gedichte zu schreiben, bereits eine Debatte ausgelöst, die sich mit der Frage beschäftigte, wie künstlerisches Schaffen im Bewusstsein von Folter, Mord und Unglück vieler Menschen überhaupt möglich sein kann. (...)

(...) In diesem Zusammenhang kann ich Ihnen versichern, dass alle zurzeit laufenden Einsätze, an denen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr beteiligt sind, auf der Grundlage eines internationalen Mandats durchgeführt werden. (...)

(...) April hat mich erreicht. Wir haben immer gefordert, dass ein Chemiewaffeneinsatz zunächst festgestellt sein muss und dann auch noch geklärt werden muss, wer ihn betrieb. Russland und Assad haben kein Interesse daran. (...)