Antwort ausstehend von Helmut Nowak CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.09.2017 von Rolf Albach FDP
(...) Bei der Befragung durch "Mehr Demokratie e.V." vor dem Spiegel in Schlebusch waren meine Gegenkandidaten so lange für eine sofortige Volksabstimmung auf Bundesebene bis ich eine Volksabstimmung auf Bundes- oder Landesebene zur Rheinbrücke A1 vorgeschlagen habe. Da sollte das Volk höchstens auf kommunaler Ebene entscheiden. (...)
Antwort ausstehend von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 29.08.2017 von Jan-Marco Luczak CDU
(...) Im Unterschied zu Volksabstimmungen ist das Verfahren im Parlament ein lernendes Verfahren, bei dem Kompromisse gefunden und Interessen von Minderheiten bedacht werden. Das Gesetzgebungsverfahren ist vielschichtig, thematisch tief und flexibel ausgestaltet. (...)
Antwort 08.08.2017 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Demokratie ist weder selbstverständlich noch unveränderlich. Sie muss immer wieder neu erkämpft werden. (...)
Antwort ausstehend von Holger Krestel FDP