Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort 05.12.2022 von Hakan Demir SPD

So muss man unter anderem fünf Jahre in Folge den gewöhnlichen und rechtmäßigen Aufenthalt in Deutschland haben, also hier leben.

Portrait von Stefan Heck
Antwort ausstehend von Stefan Heck CDU
Hakan Demir
Antwort 01.12.2022 von Hakan Demir SPD

Die Staatsangehörigkeitsreform ist nicht zustimmungsbedürftig durch den Bundesrat. Das heißt, dass der Bundesrat – wie bei allen anderen Gesetzen, die nicht die Verfassung ändern, Auswirkungen auf die Finanzen der Bundesländer haben oder die Verwaltungshoheit der Bundesländer betreffen (und das sind mehr als 60 Prozent aller Gesetze) – „lediglich“ zustimmen muss.

Portrait von Sören Bartol
Antwort 06.12.2022 von Sören Bartol SPD

...wir werden beim berechtigten Elternnachzug zu unbegleiteten Minderjährigen die minderjährigen Geschwister nicht zurücklassen...

Portrait von Christoph Ploß
Antwort 29.11.2022 von Christoph Ploß CDU

Am Ende einer gelungenen Integration kann natürlich auch der Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft möglich sein.

Antwort 21.11.2022 von Josip Juratovic SPD

Dort wird auch die Familienzusammenführung neu geregelt werden und in diesem Zusammenhang auch das Erfordernis des Sprachnachweises vor Einreise diskutiert und voraussichtlich auch gestrichen werden.