Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Christine Lambrecht SPD
Antwort ausstehend von Rainer Stickelberger SPD
Antwort 19.12.2019 von Marc Bernhard AfD
(...) vielen Dank für Ihre tiefgreifenden Gedanken, der Gesetzentwurf zum Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz wird von der Bundesregierung noch grundlegend überarbeitet, selbst der Gesetzesname kann sich noch ändern. (...)
Antwort 04.09.2019 von Ingo Wellenreuther CDU
(...) 1. Soll es klare Anreize setzen, Patienten von der Beatmung zu entwöhnen. Dies dient nicht nur der Gesundheit. (...)
Antwort 02.09.2019 von Sylvia Kotting-Uhl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wir sehen die möglichen Auswirkungen des Gesetzentwurfes sehr kritisch. Es ist für uns nicht akzeptabel, dass für das Fehlverhalten von manchen Pflegediensten nun ausgerechnet die auf eine Beatmung angewiesenen Pflegebedürftigen bestraft werden sollen. Insofern setzen wir uns für eine Nachbesserung dieses Gesetzentwurfes ein. (...)