Antwort 01.06.2023 von Franziska Schubert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
ich verweise auf diverse Interviews, die ich gegeben habe dazu; unter anderem in der WELT oder dem CICERO.
ich verweise auf diverse Interviews, die ich gegeben habe dazu; unter anderem in der WELT oder dem CICERO.
Auf Landesebene setze ich mich dafür ein, dass ausländische Berufsabschlüsse schneller und leichter anerkannt werden.
Es gibt in allen Bezirken, so auch in Pankow, Pläne zur Unterbringung von Flüchtlingen. Der Bedarf ist da.
In diesem Zusammenhang begrüße ich die Einberufung eines Flüchtlingsgipfels durch Innenministerin Nancy Faeser.
Nichts kann eine solche Tat rechtfertigen und meine Meinung ist ganz klar: Wer so eine Straftat begeht, egal ob Asylbewerber:in oder Einheimische:r, muss von der Justiz zur Rechenschaft gezogen werden. Der Rechtsstaat hat hier klare Gesetze und Regeln, die für alle in Deutschland gelten.