Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort 23.01.2018 von Andrea Nahles SPD

(...) es soll Verbesserungen in der Rente geben, keine Verschlechterungen. Nach unserem Parteitag treten wir nun erst einmal in Koalitionsverhandlungen. Abgestimmt wird ja dann über diese Ergebnisse und, ob wir auf der verhandelten Grundlage in eine Koalition eintreten. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 17.01.2018 von Andrea Nahles SPD

(...) wer für die jeweiligen Parteien sondiert und diese Formulierungen ausgehandelt hat, war öffentlich nachlesbar. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 17.01.2018 von Andrea Nahles SPD

(...) natürlich gilt unser Parteiprogramm. Aber wie Sie sicher wissen, befindet sich die SPD gerade in einem intensiven Diskussionsprozess, ob wir überhaupt Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Am kommenden Sonntag werden wir auf einem Parteitag darüber entscheiden. (...)

Portrait von Dagmar Freitag
Antwort 15.01.2018 von Dagmar Freitag SPD

(...) Ich bitte Sie um Verständnis, dass ich keine Aussagen zu Einzelheiten für bestimmte Formen der Energieerzeugung tätigen kann, die über die im Ergebnispapier festgehaltenen Eckpunkte hinausgehen. Hierfür müssen das Ergebnis der möglicher Koalitionsverhandlungen sowie ggf. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort 02.02.2018 von Peter Altmaier CDU

(...) Das sieht auch der Bundespräsident so. Deshalb ist richtig, zunächst die Bildung einer Regierung mit parlamentarischer Mehrheit zu versuchen. (...)

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 15.01.2018 von Lars Klingbeil SPD

(...) Über das weitere Vorgehen berät der SPD-Bundesparteitag. Erst nach einem Beschluss des Parteitags werden Gespräche über eine Regierungsbildung beginnen können. Ich kann Ihnen versichern, dass die SPD bei diesen möglichen Gesprächen Themen wie Rente, Pflege, Wohnraum und Armut aufgreifen und hart verhandeln wird. (...)