Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eric Holtschke
Antwort 22.08.2017 von Eric Holtschke SPD

(...) Eine Lösung im Syrienkrieg kann nur mit Russland erfolgen. Es ist in unserem Interesse, dass die Spirale der Gewalt und des Staatszerfalls in der Region durchbrochen wird. Es geht darum, langfristig Strukturen der Machtteilung, religiöser Toleranz und stabiler, guter Regierungsführung zu etablieren. (...)

Alexander King, MdA
Antwort 21.08.2017 von Alexander King BSW

(...) Die sogenannte Nukleare Teilhabe wollen wir beenden. Vom Boden der Bundesrepublik Deutschland aus dürfen keinerlei militärische Drohneneinsätze in anderen Ländern koordiniert oder geleitet werden. Die militärischen Standorte in Deutschland, die derzeit an solchen Drohnenkriegen beteiligt sind – wie Ramstein, das AFRICOM und das EUCOM – müssen geschlossen werden. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 21.09.2017 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Schon 2010 haben alle Fraktionen des Bundestages den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland beschlossen. Seitdem drückt sich die Bundesregierung vor ihrer politischen Verantwortung, boykottiert die Teilnahme an Gesprächen und setzt die abrüstungspolitische Glaubwürdigkeit aufs Spiel. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort 01.09.2017 von Mechthild Rawert SPD

(...) Zur Schließung der US-Basis Ramstein: Ich sehe keinen völkerrechtlichen Hinderungsgrund. (...)

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort 23.08.2017 von Jan-Marco Luczak CDU

(...) Es tut mir leid, wenn Ihnen meine Antworten auf Ihre bisherigen Fragen nicht gefallen oder ausgereicht haben. Im Zweifelsfall sind wir einfach unterschiedlicher Meinung, ein Wesensmerkmal einer gesunden Demokratie. (...)