Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Toncar
Antwort 21.07.2017 von Florian Toncar FDP

Ich befürworte Volksentscheide auf allen politischen Ebenen, auch im Bund. Ich sehe darin die Chance, zu wichtigen Themen eine breite gesellschaftliche Diskussion zu führen. (...)

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 24.07.2017 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

(...) Manche recht komplexen Themen mit großer Tragweite brauchen auch sehr viel Detailkenntnis und würden sich nach meiner Auffassung nicht für Volksentscheide eignen, auch deshalb, weil die Bereitschaft in der breiten Bevölkerung zur detaillierten Befassung nicht vorausgesetzt werden kann. Gerade auf Bundesebene dürfte dies eine Hürde sein, eher noch als auf kommunaler oder Landesebene. (...)

Portrait von Michael Kruse
Antwort 15.11.2016 von Michael Kruse FDP

(...) Duwe als unser verfassungspolitischer Fachsprecher hat sich in die Beratungen umfangreich eingebracht, im Plenum wie im Ausschuss. Auf diese Positionierung möchte ich an dieser Stelle verweisen, ich schließe mich ihr an. (...)