Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ihrer Anfrage entnehme ich, dass Sie mich als Vorsitzende der SPD anschreiben. Ich möchte Sie deshalb bitten, diese erneut an saskia.esken@spd.de zu richten. (...)

(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage vom 11. November zu Olaf Scholz‘ Vorschlag zur Änderung des Gemeinnützigkeitsrechts. Ich finde Olaf Scholz‘ Idee gut, dass Vereinen, die Frauen ohne sachlichen Grund die Mitgliedschaft verwehren, der Status der Gemeinnützigkeit und die sich daraus ergebenden steuerlichen Vorteile entzogen werden sollten. (...)

Wo es sich dagegen, wie bei Ihrer Anfrage, um übergeordnete politische Themen handeln, die außerhalb der Tagesordnungen des Parlaments debattiert werden, wenn es um die Haltung der SPD oder um meine Positionierung als Parteivorsitzende geht, kann ich hier nicht antworten.

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Auf Abgeordnetenwatch beantworte ich Fragen, die die Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises an mich als Bundestagsabgeordneter stellen. (...)

(...) Die Gespräche über eine Regierungsbildung dauern noch an. Die SPD will mit den beiden bisherigen Koalitionspartnern, den Grünen und Linken, darüber verhandeln, die Zusammenarbeit in einer Minderheitsregierung fortzusetzen. (...)

(...) Gerne möchte ich Sie auf meine Antwort an Frau Dirks hier auf abgeordnetenwatch.de hinweisen. Frau Dirks hat ähnlich wie Sie die Beschäftigung eines SPD-Politikers nach Ende dessen politischer Laufbahn kritisiert. (...)