Antwort 22.07.2022 von Gregor Gysi Die Linke
Das Presserecht, das gegenüber Zeitungen, Hörfunk und Fernsehen einigermaßen funktionierte, funktioniert beim Internet überhaupt nicht.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.10.2022 von Daniela Kluckert FDP
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ist seit dem 1. Oktober 2017 in Kraft und wird nun durch den Digital Service Act (DSA) in weiten Teilen ersetzt.
Antwort ausstehend von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Eugen Schmidt AfD
Antwort 04.06.2023 von Thomas Dietz AfD
Das habe ich diversen Medien entnommen, eine unabhängige Prüfung ist mir selbst nicht möglich.
Antwort ausstehend von Markus Wagner AfD