Antwort 08.02.2024 von Carmen Wegge SPD
vielen Dank für Ihre Frage. Es wird bereits jetzt von unserer Seite parallel zum Abschluss der ersten Säule an der zweiten Säule des CanG gearbeitet.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.02.2024 von Beatrix von Storch AfD
Die Frage wurde beantwortet.
Antwort 08.02.2024 von Carmen Wegge SPD
Derzeit ist das Inkrafttreten des Gesetzes zum 01.04.2024 geplant, was erst nach Beschluss im Bundestag, Zustimmung im Bundesrat und der geleisteten Unterschrift des Bundespräsidenten dann auch Gültigkeit hat. Bis dahin haben wir die aktuell bestehende gesetzliche Realität.
Antwort 09.04.2024 von Volker Wissing parteilos
Der Expertenrat hat, wie Sie sicherlich wissen, seine Empfehlung abgegeben.
Antwort 08.07.2024 von Sebastian Fiedler SPD
Das Mitführen von Cannabis, das im Durchschnitt für 75 Joints reicht, bevorteilt Kleindealer
Antwort ausstehend von Ulrich Lechte FDP