Antwort 14.11.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Bei einer Weitergabe an Andere behält sich die Schweiz vor, ihr Veto einzulegen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.11.2022 von Schahina Gambir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Völkerrecht ist kein Zweiklassenrecht, deswegen hat sich Deutschland an der großen Mehrheit der von Ihnen aufgezählten Konflikte nicht beteiligt.
Antwort 17.11.2022 von Daniel Baldy SPD
Wir haben neue Sanktion gegen das Regime und zentrale Akteure der Revolutionsgarden beschlossen und bringen die Lage im Iran vor den UN-Menschenrechtsrat.
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 27.02.2023 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
die Frage des Umgangs mit dem so genannten „Atomdeal“ ist eine, die – soweit ich weiß – von unserer grünen Außenministerin Annalena Baerbock auch im europäischen Raum sowie mit europäischen Partnern weltweit diskutiert wird.