Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martina B. • 13.03.2024
Sie haben an der Abstimmung "Lockerung der Regeln für neue Gentechnik" am 7.02.2024 nicht teilgenommen. Wieso fehlen Sie bei einer solch wichtigen Abstimmung?
Portrait von Viola von Cramon-Taubadel
Antwort ausstehend von Viola von Cramon-Taubadel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Carsten W. • 22.02.2024
Haben Sie ernsthaft den Eindruck, im Europaparlament mehr bewirken zu können wie in der Bundespolitik.
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 19.04.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Meine Tätigkeit als Vorsitzende des Verteidigungsausschusses hat mir immer wieder vor Augen geführt, wie wichtig gemeinsame Anstrengungen und ein gemeinsames europäisches Vorgehen sind.

Frage von Martin B. • 29.01.2024
Sehr geehrte Frau Strack-Zimmermann, werden Sie den Bundestag verlassen oder Ihr Abgeordnetenmandat behalten, wenn die FDP bei der Europawahl an der 5%-Hürde scheitern sollte? Mit freundlichen Grüßen
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 18.04.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

es gibt bei der Europawahl (noch) keine Sperrklausel.

Frage von Leon W. • 19.01.2024
Da zurzeit der ,,Digital Service Act" Thema ist, würde ich gerne wissen wo/wann darüber abgestimmt wurde. Ich würde gerne das Abstimmungsverhalten im EU-Parlament sehen, dazu finde ich leider nichts.
Portrait von Bernhard Zimniok
Antwort 24.01.2024 von Bernhard Zimniok AfD

Der DSA wurde am 27. Oktober 2022 im Amtsblatt veröffentlicht und trat am 16. November 2022 in Kraft. 

Frage von Reinhold S. • 21.12.2023
Werden Sie bei den Beratungen zum EuropäischenGesundheitsdatenraum eine Opt-in oder Opt-out-Lösung bevorzugen?
Portrait von Gabriele Bischoff
Antwort 31.01.2024 von Gabriele Bischoff SPD

Der Kompromiss beinhaltet eine Opt-Out Lösung für alle Daten außer für solche, die nicht anonymisiert werden können (z.B. DNA). Hierfür wird eine Opt-In Lösung angestrebt.

Frage von Reinhold S. • 21.12.2023
Wie ist Ihre Position zum sogenannten europäischen Gesundheitsraum? Sind Sie für eine Opt-in, oder Opt-out-Lösung?
Portrait von Christine Schneider
Antwort 23.01.2024 von Christine Schneider CDU

Deswegen setzen meine Kolleginnen und Kollegen der CDU/CSU und ich uns für ein sektorspezifisches Datenschutzgesetz für Gesundheitsdaten ein, welches die Arbeit der Forscherinnen und Forscher unterstützen soll.