Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 09.12.2022 von Bärbel Bas SPD

Auch ich bin erschüttert über die schreckliche Tat in Illerkirchberg. Meine Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen.

Portrait von Norbert Lins
Antwort 27.10.2022 von Norbert Lins CDU

In der EU gibt es eine Zusammenarbeit in Form der Agentur „Europol“ auf dem Gebiet der grenzübergreifenden Strafverfolgung. Diese Zusammenarbeit geht über EU-Länder hinaus, sodass die Bekämpfung von Kriminalität und Terrorismus über die Grenzen der Europäischen Union möglich ist.

Portrait von Christian Ehler
Antwort 02.11.2022 von Christian Ehler CDU

Sofern Sie Kenntnis oder hinreichende Annahme für das Vorliegen einer Straftat haben, wenden Sie sich bitte unmittelbar an eine Polizeidienststelle. Sie wird alles weitere ordnungsgemäß in die Wege leiten. Nach „Lust und Laune“ werden erstzunehmende, begründete Hinweise nach unserer Erfahrung keinesfalls behandelt.

Svenja Hahn MdEP
Antwort 14.02.2023 von Svenja Hahn FDP

Das Europäische Polizeiamt (Europol) unterstützt die Mitgliedsstaaten bei der Untersuchung von Kriminalität und strafbaren Handlungen.

Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort 22.12.2022 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für 16- und 17-Jährige halte ich das Verbot an der Wahl teilzunehmen, für nicht ausreichend gerechtfertigt. Wir leben in einer Zeit des Umbruchs.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 30.09.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

ich bin der Meinung, wer berauscht ist, darf nicht Auto fahren, egal ob durch Alkohol, THC oder Kokain. Gleichzeitig lehne ich es ab, den Entzug des Führerscheins quasi als Ersatzstrafrecht zu verwenden, so wie es viele Cannabis-Konsument*innen bisher erleben.