Antwort 02.08.2023 von Ulrike Bahr SPD
Der Schwerpunkt des Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz liegt im Schutz vor Diskriminierung.
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Antwort 12.07.2023 von Ulrike Bahr SPD
Für Ihr Anliegen wenden Sie sich bitte an Ihre bzw. Ihren zuständige/n SPD-Landtagsabgeordnete/n.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 03.07.2023 von Felix Döring SPD
Es gibt viele Pensionär*innen, die vorher im einfachen Dienst tätig waren. Sie brauchen ebenso Unterstützung wie Rentner*innen. Das sollte man nicht ausspielen.
Antwort 21.06.2023 von Dietmar Bartsch Die Linke
Völlig inakzeptabel ist m.E., dass auch der Bundeskanzler und die Bundesminister diese Pauschale erhalten. Hier hätte es dringend das Signal des Verzichts geben müssen.
Antwort 22.06.2023 von Josip Juratovic SPD
Von daher geschieht hier nichts heimlich, still und leise, sondern öffentlich und nachvollziehbar.