Antwort ausstehend von Harald Terpe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.07.2026 von Marcus Optendrenk CDU
Der Bund hat die Verfassungsrechtsprechung 2020 noch nicht umgesetzt, wodurch die Rahmenbedingungen sehr unterschiedlich sind. Daher orientieren wir uns in NRW nicht am Bund, sondern nur an der Rechtsprechung des Verfassungsgerichts
Sehr geehrter Herr Peters, mich würde interessieren wie Sie über die geplante Diätenerhöhung denken?
Antwort 06.05.2026 von Daniel Peters CDU
Ich kann aber nachvollziehen, dass viele Bürger bei dem Thema sensibel reagieren. Deshalb ist Transparenz wichtig.
Antwort 23.04.2026 von Dietmar Bartsch Die Linke
Eine solche automatische Erhöhung passt nicht in die Zeit. Die Linke wird einen Antrag auf den Verzicht der Diätenerhöhung im Bundestag stellen.
Antwort 04.05.2026 von Wiebke Winter CDU
Rente muss verlässlich, fair und finanzierbar bleiben. Dafür braucht es Stabilität, mehr Vorsorge und eine sachliche Reformdebatte.
Antwort 23.04.2026 von Alexander Dobrindt CSU
Über die konkreten Voraussetzungen für eine Berufskarriere in Deutschland aus dem Ausland informiert das Bundesinnenministerium in einem Quick check.