Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Alexander S. Neu
Antwort 06.12.2018 von Alexander S. Neu Die Linke

(...) Der von Ihnen zitierte Beitrag des Deutschlandfunks ist sehr ernst zu nehmen, wie auch die Recherchen verschiedener Medien. Deshalb wird die Linksfraktion die Themen 'Rechtsextremismus in der Bundeswehr' und 'rechte Untergrund-Netzwerke' weiterhin auch im Bundestag verfolgen. Der Verteidigungsausschuss wird sich am 16. (...)

Frage von Gisela W. • 04.12.2018
Frage an Martina Renner von Gisela W. bezüglich Recht
Portrait von Martina Renner
Antwort 04.12.2018 von Martina Renner Die Linke

(...) Auch andere Mitglieder unserer Fraktion haben bereits Anfragen zum Thema KSK gestellt, ein Beispiel ist die Anfrage von Tobias Pflüger, die Sie unter http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/030/1903003.pdf finden. Vor dem Hintergrund des Austauschs mit FachpolitikerInnen der anderen Fraktionen schätze ich die Chancen für einen Untersuchungsausschuss derzeit leider derzeit gering ein, Gleiches gilt für eine gemeinsame Öffentlichkeitsinitiative. Die Koalitionsparten haben offenbar ein größeres Interesse daran, der Koalition möglichen Ärger zu ersparen als rechtsterroristische Netzwerke aufzuklären. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 01.12.2018 von Stephan Brandner AfD

(...) vielen Dank für Ihre Frage. In der AfD ist das Thema der Wiedereinführung der Wehrpflicht recht unstrittig. Uns ist aber auch bewusst, dass dies nicht von heute auf morgen umsetzbar ist, da die Strukturen nicht mehr vorhanden sind. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort 22.01.2019 von Ursula von der Leyen CDU

(...) wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB. (...)

Portrait von Agnieszka Brugger
Antwort 13.05.2019 von Agnieszka Brugger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Für Rechtsextremismus darf es in der Bundeswehr keinen Platz geben. Diese gravierenden Vorwürfe müssen schnellstmöglich und gründlich untersucht und konsequent aufgeklärt werden. (...)