(...) Allerdings fallen Umweltzonen (EN: Low Emission Zones) unter das Subsidiaritätsprinzip der EU. Dies bedeutet, dass die EU hier keine Kompetenz zum Regulieren hat, sie obliegt den Mitgliedsstaaten allein. Dies ist darin begründet, dass zwischen den vielen Regionen innerhalb der EU eine hohe Diversität herrscht, die eine einheitliche Reglung maßgeblich erschweren würde. (...)
(...) vielen Dank für Ihr Interesse an der Arbeit von Herrn Staatsekretär Hans-Joachim Fuchtel. Er hat sich über Ihre Anfrage sehr gefreut und übersendet Ihnen hierzu in der Anlage eine kurze handschriftliche Notiz. (...)
(...) Wir sagen: Nachtzüge und andere internationale Züge haben auch heute noch eine Zukunft. Sie sind sozial, weil sie allen Menschen ein bezahlbares Reisen auch auf weiten Strecken ermöglichen. (...)
(...) ich stimme Ihnen zu, dass ein europäisches Nachtzugangebot entsprechend der Nachfrage wünschenswert ist. Der saisonal geprägte Nachtreiseverkehr der Deutschen Bahn AG war bis zu seiner Einstellung im Dezember 2016 seit längerer Zeit aufgrund sinkender Nachfrage unwirtschaftlich geworden. (...)
(...) Politisch setze ich mich in Berlin generell für eine bessere Anbindung Dresdens auf den europäischen Korridoren ein. Einer einseitigen Subventionierung des Nachtzugverkehrs erteile ich jedoch eine Absage. (...)