Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Thorsten Fürter
Antwort 01.09.2017 von Thorsten Fürter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Beim Breitbandausbau insgesamt, besonders natürlich auf dem Land, hinkt Deutschland anderen Ländern hinterher. (...)

Timon Gremmels
Antwort 29.08.2017 von Timon Gremmels SPD

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Mail. Über die Frage ob und wie Straßenbeiträge erhoben werden dürfen bzw. müssen, gibt es in Hessen in den letzten Jahren eine intensive Diskussion. (...)

Ein Bild des Abgeordneten Matthias Nölke vor der Innenkuppel des Reichstagsgebäudes
Antwort 22.09.2017 von Matthias Nölke FDP

(...) Ja, ich unterstütze die Forderung, Straßenausbaubeiträge sowie die entsprechenden Satzungen abzuschaffen. Ich betrachte solche Beiträge nicht nur als ungerecht, sondern oft vernachlässigen Kommunen ihre Straßen so lange, bis diese am Ende komplett saniert werden müssen um dabei dann die Anwohner zur Kasse bitten zu können. (...)

Frage von Jörg S. • 27.08.2017
Frage an Juli Klippert von Jörg S.
Portrait von Juli Klippert
Antwort 08.09.2017 von Juli Klippert Die PARTEI

(...) problematisch ist, dass sich der politische Status des Fössebads inzwischen fast jeden Tag ändert. Aktuell versuchen die Grünen zu hoffen, dass im Haushalt 2019 vielleicht doch noch Gelder für ein Freibad zur Verfügung gestellt werden, während die CDU durch ein sogenanntes Pairing der kompletten Opposition mal wieder alles verbaut. (...)

Frage von Jörg S. • 27.08.2017
Frage an Thomas Ganskow von Jörg S.
Portrait von Thomas Ganskow
Antwort 27.08.2017 von Thomas Ganskow PIRATEN

(...) Die von Seiten der Verwaltung genannte Alternative zu einem Freibadbereich am Fössebad, das Volksbad Limmer, ist weder kapazitätstechnisch noch infrastrukturell in der Lage, den Bedarf des Stadtteils Linden und des darüber hinaus gehenden Einzugsbereichs des Fössebades zu decken. Hinzu kommt die Gefahr der Überschwemmung durch Hochwasser, wie auch in diesem Jahr, zu Zeiten, in denen der Badebetrieb normalerweise große Bedarfe zu decken hätte. Im Minimum wären hier die Kapazitäten auszubauen und eine Absicherung gegenüber den Beeinträchtigungen durch Hochwasser dauerhaft zu vermeiden. (...)