Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter-Maximilian S. • 15.09.2025
Für welche konkreten Massnahmen engagieren sie sich um den allgemeinen Zugang zu öffentlichen Gütern wie Bibliotheken, Nahverkehr oder Kulturveranstaltungen zu verbessern?
Portrait von Claudia Weiss
Antwort 15.09.2025 von Claudia Weiss AfD

Regionaler ÖPNV und Kulturschaffende von Umsatzsteuer befreien

Frage von Leander T. • 05.09.2025
Täglich erlebe ich die Unzuverlässigkeit des ÖPNV. Die Verkehrspolitik Ihrer Partei trägt dazu bei, wie man aktuell am Treptower Park und an vielen anderen Orten sieht. Wie wollen Sie das verbessern?
Portrait von Roman Simon
Antwort ausstehend von Roman Simon CDU
Frage von Martin H. • 28.08.2025
Wie stehen Sie zum ÖPNV in Sachsen? Wie stellen Sie sicher, dass die Verkehrsbetriebe auskömmlich finanziert sind, sodass das Angebot beibehalten, wenn nicht sogar ausgeweitet werden kann?
Portrait von Dirk Panter
Antwort 05.09.2025 von Dirk Panter SPD

Die SPD sieht im ÖPNV einen zentralen Baustein für eine sozial gerechte und klimafreundliche Mobilität.

Frage von Martin H. • 28.08.2025
Wie stehen Sie zum ÖPNV in Sachsen? Wie stellen Sie sicher, dass die Verkehrsbetriebe auskömmlich finanziert sind, sodass das Angebot beibehalten, wenn nicht sogar ausgeweitet werden kann?
Ein Bild von Albrecht Pallas
Antwort 03.09.2025 von Albrecht Pallas SPD

Ich setze mich zusammen mit der SPD Sachsen dafür ein, dass der ÖPNV zuverlässig, bezahlbar und flächendeckend bleibt.

Frage von Martin H. • 28.08.2025
Wie stehen Sie zum ÖPNV in Sachsen? Wie stellen Sie sicher, dass die Verkehrsbetriebe auskömmlich finanziert sind, sodass das Angebot beibehalten, wenn nicht sogar ausgeweitet werden kann?
Portrait von Lutz Richter
Antwort ausstehend von Lutz Richter BSW
Frage von Martin H. • 28.08.2025
Wie stehen Sie zum ÖPNV in Sachsen? Wie stellen Sie sicher, dass die Verkehrsbetriebe auskömmlich finanziert sind, sodass das Angebot beibehalten, wenn nicht sogar ausgeweitet werden kann?
Portrait von Henning Homann
Antwort 28.10.2025 von Henning Homann SPD

Ein starker ÖPNV in Sachsen mit guten Angeboten in Stadt und Land ist für mich eine wesentliche Grundlage nicht nur für nachhaltige und preisgünstige Mobilität, sondern auch für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Deshalb bin ich froh, dass es uns mit dem Doppelhaushalt 2025/2026 trotz schwieriger finanzieller Ausgangslage gelungen ist, das System stabil zu halten.