Da der Volksentscheid zur Zusammenführung von Berlin und Brandenburg an einer Mehrheit in Brandenburg scheiterte, wird so schnell keine Neuauflage stattfinden
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.05.2022 von Gregor Gysi Die Linke
Antwort 24.06.2022 von Christian Lindner FDP
Ich möchte Sie bitten, sich in dieser Angelegenheit direkt an die Bundesministerin des Innern und für Heimat, Nancy Faeser, zu wenden
Antwort 05.05.2022 von Martin Schwab dieBasis
Die Remonstrationspflicht hat nichts von ihrer gwichtigen Bedeutung verloren.
Antwort 25.05.2022 von Frank Schäffler FDP
Steuern sind Geldleistungen, die kein Entgelt für eine besondere Leistung darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen erhoben werden.
Antwort 06.07.2022 von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
für uns Grüne ist klar, dass wir am Sozialen nicht sparen werden. Bei zukünftigen Entlastungen müssen wir noch zielgerichteter werden, etwa, indem wir Zuschüsse sozial staffeln.
Antwort 23.12.2021 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Am 08.12.2021 wurde Robert Habeck als Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz vereidigt.