Antwort 04.02.2026 von Christoph Ploß CDU
Bekifft andere Verkehrsteilnehmer zu gefährden, geht gar nicht!
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.01.2026 von Dietmar Bartsch Die Linke
Die Verfolgung mutmaßlich systematischen Betrugs bei der MPU obliegt den Strafverfolgungsbehörden, die hierfür die entsprechenden Rechtsgrundlagen besitzen
Antwort 09.02.2026 von Joachim Herrmann CSU
Sie dient also der Sicherstellung der allgemeinen Verkehrssicherheit.
Antwort 10.02.2026 von Thorsten Frei CDU
Ein gerichtsfester Nachweis, der rechtliche Relevanz hat, sollte idealerweise auf Methoden beruhen, die entweder den freien Anteil an THC direkt messen oder andere Parameter berücksichtigen, die die tatsächliche Wirkung und den Konsum reflektieren. Trotzdem ist der Bluttest nach wie vor eine der gängigsten Methoden, da er relativ einfach und breit verfügbar ist.
Antwort 22.01.2026 von Thorsten Frei CDU
Der entscheidende Punkt ist also: Beim medizinisch indizierten Medikament gibt es eine individuelle Nutzen-Risiko-Abwägung unter ärztlicher Kontrolle. Beim Freizeitkonsum von Cannabis fehlt diese Einbettung, und der Zweck ist gerade nicht die Behandlung einer Krankheit, sondern der Rausch.
Antwort 05.02.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der aktuelle THC-Grenzwert von 3,5 ng/ml Blutserum beruht auf wissenschaftlichen Erkenntnissen.