Antwort 25.08.2021 von Torsten Friedrichs dieBasis
Eine gezielte Verbreitung von Falschinformationen sollte strafrechtlich verfolgt und entsprechend vor Gericht geklärt werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.08.2021 von Eva Rosen dieBasis
Unabhängige Medien. Keine Politiker in Schlüsselpositionen.
Antwort 08.08.2021 von Eva Rosen dieBasis
Strafen bei Nichteinhaltung von Wahlversprechen? Interessantes Modell.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 13.09.2021 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Gefahr von Desinformationskampagnen nehmen wir sehr ernst und haben zu ihrer Bekämpfung ausgearbeitete Pläne.
Antwort 09.02.2021 von Ralph Brinkhaus CDU
(...) Die Herausforderung besteht nun darin, dieser Verantwortung gerecht zu werden und gleichzeitig das Grundrecht auf Meinungs- und Pressefreiheit zu wahren. (...)