Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Hoffmann
Antwort 23.12.2022 von Christoph Hoffmann FDP

Es gibt keine Verträge mit Russland, sondern immer nur Verträge zwischen größeren Einkaufsorganisationen in Deutschland und zum Beispiel Gazprom. Oder Rosneft.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 22.12.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Deshalb bin ich wie Sie der Meinung, dass es an der Zeit ist, dass Deutschland den Marder liefert.

Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort 17.02.2023 von Konstantin Kuhle FDP

Die Pressefreiheit ist in Russland nicht mehr gegeben, so können Webseiten ohne Gerichtsbeschluss gesperrt werden, für kritische Kommentare droht aufgrund vage formulierter Anti-Extremismus-Gesetze jahrelange Haft.

Portrait von Dennis Rohde
Antwort 18.01.2023 von Dennis Rohde SPD

Russland hat den Angriffskrieg auf die Ukraine damit begründet, dort angeblich Nationalsozialisten zu bekämpfen. Die Resolution diente dazu, diesen hanebüchenen Vorwand zu unterfüttern. Genau das wäre ja ein Erfolg der russischen Propaganda-Bemühungen gewesen.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 22.12.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

die USA wird die Unterstützung der Ukraine nicht einstellen. Darüber hinaus ist der Vergleich mit Afghanistan nicht angebracht.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 14.12.2022 von Rolf Mützenich SPD

Die Hoffnung, dass Diplomatie auch Kriegskonflikte beilegen kann, werde ich nicht aufgeben.