Antwort 16.03.2026 von Andrea Lindlohr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein Nein zur Gesetzesänderung hätte den Vertrag mit Palantir nicht aufgehoben.
Ein Nein zur Gesetzesänderung hätte den Vertrag mit Palantir nicht aufgehoben.
Nein, ich Beschäftige natürlich keine Verwandten.
Am Ende soll eine Gesamtstrategie „Transformation der Industrie“ stehen. Es darf kein Gegeneinander geben. Nicht Verkehr gegen Umwelt. Nicht Energie gegen Industrie. Nicht Gewerkschaften gegen Arbeitgeber.
Ein Links-Rechts-Schema im politischen Koordinatensystem ist unterkomplex. Ich verwahre mich gegen eine solche verkürzte Darstellung von Politik.