Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 04.11.2024 von Gregor Gysi Die Linke

Allerdings wird man bestreiten, dass damit eine Verletzung des 2+4- Vertrages verbunden sei. Denn es sind ja keine Truppen und keine Kernwaffen, die dort stationiert werden.

Portrait von Jens Lehmann
Antwort 21.11.2024 von Jens Lehmann CDU

Kurz gesagt, eine Übergangslösung durch ein europäisches Verteidigungsbündnis könnte ein sinnvoller und realistischer Ansatz sein, um der Ukraine dringend benötigte Sicherheitsgarantien zu bieten, ohne den langfristigen Weg in die NATO zu verbauen.

Portrait von Holger Mann
Antwort 24.01.2025 von Holger Mann SPD

Ein Waffenstillstand hat höchste Priorität. Dann sollte in die Verhandlung eines belastbaren & mit Garantien ausgestatteten Friedensvertrags eingetreten werden.

Portrait von Janine Wissler
Antwort 16.12.2024 von Janine Wissler Die Linke

Es ist uns wichtig, klarzustellen: Unsere Kritik richtet sich gegen ein System, das auf ständiger Aufrüstung basiert und die eigentlichen Ursachen von Konflikten – wie Ungerechtigkeit, wirtschaftliche Ungleichheit und Ressourcenknappheit – oft unberücksichtigt lässt.

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 23.09.2024 von Fabio De Masi BSW

Frage wurde bereits mehrfach beantwortet

Antwort ausstehend von Maximilian Kretschmar BSW