Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nermana S. • 25.07.2022
Sehr geehrte Frau Bas, Können Sie sich zum aktuellen Geschehen in Bosnien Herzegowina äußern und zu dem Vorhaben von Herrn Schmidt, seine Bonn Powers bezüglich der Wahlrechtsänderung zu nutzen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 27.07.2022 von Bärbel Bas SPD

Wir als SPD-Bundestagsfraktion sehen die möglichen Pläne zu einer kurzfristigen Wahlrechtsreform vor den Wahlen im Oktober 2022 ebenfalls mit Skepsis

Frage von Sebastian S. • 25.07.2022
Warum versprechen Sie sich dauernd, schaden Sie damit nicht Deutschland und dem Amt des Deutschen Außenministers?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Franz-Josef S. • 24.07.2022
Weshalb lassen Sie Polen im Panzerringtausch bis heute im Regen stehen? Nicht ein Leopard ist angekommen. Warum diskreditieren Sie Deutschland in der westlichen Welt, statt Gestaltung zu übernehmen.
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Uwe K. • 21.07.2022
Die Außenministerin will, dass die USA ihre Atomwaffen aus Deutschland abziehen. Dann müssten wir uns aber an Russland binden/uns unterwerfen. Werden Sie das mit tragen?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 25.07.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Ein Ende der nuklearen Teilhabe steht momentan nicht zur Debatte

Frage von T. H. • 21.07.2022
Warum gibt die EU nach ?
Portrait von Timo Schisanowski
Antwort 26.07.2022 von Timo Schisanowski SPD

Zu dem Transport von zivilen Gütern per Bahn hält die EU-Kommission in ihrer sogenannten Guidance - nach übereinstimmenden Medien-Informationen - fest, dass diese nur in den bislang üblichen Mengen befördert werden dürfen. Dazu soll es auch weiterhin zielgerichtete und effektive Kontrollen geben.

Frage von Christian W. • 20.07.2022
Ich interessiere mich für den sog. Ringtausch. Ukraine bekam Panzer aus Polen. Polen soll deutsche Panzer bekommen, also Ersatz für geliefertes altes Material. Was bekommt Deutschland dafür?
Portrait von Carsten Träger
Antwort 27.07.2022 von Carsten Träger SPD

Der so genannte Ringtausch ist tatsächlich kein geschlossener Ring, daher ist die Bezeichnung eigentlich irreführend. Deutschland wird keine Gegenleistung für die Bereitstellung von Material und Finanzen erhalten, sondern stellt der Ukraine Hilfsgüter, Waffen und andere Unterstützung zur Verfügung.