Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Dazu könnte ich nur Vermutungen äußern. Die Entscheider in der Politik sind sich nicht einig, wie zu verfahren ist. Sie streiten heftig. Das Ergebnis kenne ich - logischerweise - nicht.

Wolfgang Knobel

(...) Eine antifaschistische Aufklärung muss fester Bestandteil der Schulbildung wie der Medienarbeit sein. Dem widerspricht in eklatanter Weise, die Hofierung, Verharmlosung und Aufwertung der AfD in den Medien oder ihre Darstellung als Protestpartei. Die AfD ist mit ihrem rassistischen und  völkischen Gedankengut, längst zum Wegbereiter für den  Faschismus geworden. (...)

(...) Dies genügt nicht, um zu verhindern, dass Flüchtlinge ihre Ursprungsländer verlassen. Mit Blick auf Fluchtursachen wäre wünschenswert, eine Registrierung in festgelegten Zonen bereits in sicheren Herkunftsländern einzuführen und dort zügig über den Asylstatus zu entscheiden, aber ebenso die Möglichkeit zur Antragstellung auf Asyl im Ausland und die Visaerteilung aus humanitären Gründen einzuführen. Ebenfalls ist es nötig; und meiner Ansicht nach eine Aufgabe, der nur die EU als Ganzes gewachsen ist, effektiv dafür zu sorgen, dass bspw. (...)

(...) Was an mir persönlich „stalinistisch“ sein soll, weiß ich nicht. Ich habe mich in meiner 37-jährigen Zeit als Vorsitzender der MLPD bemüht, eine demokratische Parteikultur zu prägen, damit Kritik und Selbstkritik vorherrscht und habe immer darauf geachtet, das Funktionäre sich nicht als was besseres fühlen oder darstellen. Der Vorwurf wird vom Verfassungsschutz verbreitet und ist eine typische fake-news, für die unsere Geheimdienste offensichtlich auch zuständig sind. (...)

(...) Wir als SPD wollen, dass Frauen und Männer im Berufsleben gleichgestellt sind. Daher wollen wir das Teilzeit- und Befristungsgesetz reformieren – vor allem hinsichtlich der Regelungen zum Recht auf befristete Teilzeit (Rückkehrrecht zur alten Arbeitszeit) und der Teilhabe an Qualifizierungsmaßnahmen. (...)

(...) Aber dieser intellektuelle Austausch im Hochschulbereich ist mit den sozialpolitischen Missständen, die durch die komplett falsche Regierungspolitik verursacht sind, nicht zu vergleichen. Besonders sichtbar sind diese Fehler während der Corona-Krise geworden (...)